Unser Rückblick auf den Landesparteitag 2019 in Neuss vom 14.-15.06.2019

Wer war für euch vor Ort?

Maria Dittrich, Nicole Brumme, Monika Schütz-Madré, Marcus Lamprecht, Renè Heesen und David Tepaß

Wahl Delegierte Länderrat

Info vorab – Der Länderrat ist das oberste beschlussfassende Organ zwischen den Bundesversammlungen (BDKen).

Aufgaben

Der Länderrat beschließt über die Richtlinien der Politik zwischen den Bundesversammlungen und koordiniert die Arbeit zwischen den Gremien der Bundespartei, den Fraktionen und den Landesverbänden

Zusammensetzung

Dem Länderrat gehören die Mitglieder des Parteirates an, Delegierte aus den Landesverbänden, die SprecherInnen und der/die parlamentarische GeschäftsführerIn der Bundestagsfraktion, Mitglieder der Gruppe von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Europaparlament, Mitglieder des Bundesverbandes der GRÜNEN JUGEND und Delegierte der Bundesarbeitsgemeinschaften

Es konnten 14 Delegierte (+14 Ersatzdelegierte) gewählt werden.

Am Samstag hatten alle Bewerber*innen die Möglichkeit sich, ihre Kompetenzen und ihre sachlichen Inhalte vorzustellen.

Fazit der Wahl

NRW ist top aufgestellt. Es wurden durchgängig fachkompetente, professionelle, erfahrene und breitaufgestellte Personen (von jung-alt) in den Länderrat gewählt. Verschiedene Themenbereiche werden von den einzelnen neu gewählten Delegierten vertreten, hier ein kleiner Auszug:

• Frauen und Geschlechtergerechtigkeit
• Kinder- Jugend und Familie
• Energie und Klimaschutz
• Sozialpolitik
• Verkehr und Mobilität
• Migration und Integration
• Kultur
• Queerpolitik
• Haushalt und Finanzen
• Kommunales
• Wirtschaftspolitik und Handeln
• Ländlicher Raum, Landwirtschaft
• Tierschutz
• Umweltschutz
• Demokratie
• Europa
• Digitalisierung

Wahl Delegierte Frauenrat

Info vorab – Bundesfrauenrat

Der Bundesfrauenrat koordiniert die frauenpolitische Arbeit zwischen den Gremien der Bundespartei, den Fraktionen und den Landesverbänden von Bündnis 90/Die Grünen. Er entwickelt und plant politische Initiativen undbeschließt über die Richtilinien der Frauenpolitik der Partei zwischen den Bundesversammlungen.

Mit Votum der Frauen der jeweiligen Landesverbände und der Landesarbeitsgemeinschaften Frauenpolitik delegieren die Länder sowie der Bundesvorstand, die Bundestags- und Europafraktion und die Bundesarbeitsgemeinschaften Frauen- und Lesbenpolitik Vertreterinnen in den Frauenrat, mindestens zwei Delegierte je Land und Gremium.

Es konnten 4 Delegierte (+4 Ersatzdelegierte) gewählt werden.

Fazit der Wahl

Wir haben auch hier ein hervorragendes Wahlergebnis, mit professionellen und erfahrenen Frauen. Wir sind uns sicher, dass ein effektives und gut alterdurchmischtes Team aufgestellt wurde, welches uns mit seinem Wissen und Erfahrung, sympathisch aber mit dem nötigen Durchsetzungsvermögen, repräsentativ für das Land NRW vertreten wird.

Wahl sachverständiges Mitglied im Bundesfinanzrat

Bundesfinanzrat

Der Bundesfinanzrat ist insbesondere zuständig für die Beratung und vorläufige Inkraftsetzung des Bundeshaushaltes bis zur nächsten Bundesversammlung und für die Budgetkontrolle. Er besteht aus dem/der BundesschatzmeisterIn, dem/der BundesschatzmeisterIn der Grünen Jugend, den gewählten Landesschatzmeister*innen oder einem sonstigen Landesvorstandsmitglied je Landesverband und einem/einer Basisvertreter*in je Landesverband.

Auch das sachverständige Mitglied im Bundesfinanzrat wurde gewählt und wird unsere Landesschatzmeisterin künftig professionell beraten und unterstützen.

Mein Resüme – Nicole Brumme

Die allgemeine Stimmung war positiv, leidenschaftlich, zuversichtlich aber auch demütig. Mona Neubauers geteiltes Zitat von Thomas von Aquin fasst es treffend zusammen „Für Wunder muss man beten, für Veränderungen aber arbeiten.“ Ich freue mich, dass auch unser Landesverband den Fokus weiterhin auf Inhalte setzt, um nun unseren Wähler*innen und deren entgegengebrachtes Vertrauen mit Verantwortung und Engagement zu bestärken.  

… und für diese Veränderungen haben wir hart gearbeitet

Starke Gastreden

Nicht nur unser Bundesvorsitzende, Annalena Baerbock hat die Bühne gerockt, mit starken Reden der Duisburger Schülerin Joline und von Dorothy Nalubega von der Ecological Party Uganda wurde deutlich, dass der Kampf gegen den Klimawandel auch eine Frage der Generationengerechtigkeit und der internationalen Gerechtigkeit ist.

Mitbestimmen, Partei gestalten!

Doch nicht nur starke Reden und wichtige Wahlen haben die vergangene LDK geprägt. Mit den Leitanträgen zu Bildung und zu Digitalisierung haben die Arbeit der Bildungskommission und des Sounding Boards „Zukunft gestalten – digitale Transformation als Chance für NRW in einer globalisierten Welt“ ihren Abschluss gefunden. In beiden Gruppen haben Expert*innen aus Partei und Gesellschaft zusammengearbeitet, um so bestmögliche Positionen zu entwickeln.

Doch bevor beide Anträge befasst wurden, haben wir mit einem neuen LAG-Statut die Landesarbeitsgemeinschaften (LAG) gestärkt. In den Landesarbeitsgemeinschaften finden inhaltliche Diskussionen auf Landesebene ihren Platz, dort werden Positionen ausgetauscht, gefunden und auf’s Neue reflektiert.

Mit dem Antrag „Selbstbestimmt Lernen, selbstbestimmt Leben – Bildung für das 21. Jahrhundert“ (https://neuss2019.gruene-ldk.de/antraege/selbstbestimmt-lernen-selbstbestimmt-leben-bildung-fuer-das-21-jahrhundert/) haben wir als Partei unsere bildungspolitischen Grundsätze gestärkt und klar die Lernenden von Kita, über Schule, berufliche Bildung und Hochschule bis hin zum nichtinstitutionellen Lernen in den Mittelpunkt gestellt. Bildung erkennen wir als Bedingung für gesellschaftliches Zusammenleben an und wollen sie demokratisch und selbstbestimmt stattfinden lassen. Dabei lassen wir nicht die Rahmenbedingungen außer Acht – das gesamte Bildungssystem ist katastrophal unterfinanziert, ein Studium können sich nach wie vor nicht alle leisten. Deshalb haben wir auch gerne noch einem Antrag zu einer grundlegenden BAföG-Reform zugestimmt. (Marcus aus unserer Delegation hatte diesen mitgestellt und mit der LAG Hochschule auch einige Änderungsanträge an den Bildungsantrag verhandelt).

Auch der zweite Leitantrag, „Zukunft gestalten – digitale Transformation als Chance für NRW in einer globalisierten Welt“ hatte es in sich. Dass Digitalisierung ein wichtiges Thema ist, ist unstrittig. Was nun aber konkret getan werden möge, bleibt häufig im Unklaren. Mit diesem Antrag haben wir als Partei einen echten transformativen Gestaltungsanspruch an die Digitalisierung formuliert und dabei auch aufgezeigt, dass dadurch in der Arbeitswelt Vorteile entstehen und individuelle Freiheiten gewonnen werden können.

Nicole Brumme